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Wimter Burhave 03-2005 030

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 Butjadingen

 2001 - 2008
 

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Der Fedderwarder Priel ,das Fedderwarder Sieltief  und der Hafen Fedderwardersiel bilden eine Schicksalsgemeinschaft mit der Weser

Denn ohne Sieltief, ohne Priel kein Fischehafen und kein Zugang zur Weser
und umgekehrt

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  Nicht nur Butjadingen und Nordenham leiden unter den mehrfachen Vertiefungen der Weser,
 sondern der gesamte Küstensaum der südlichen Nordsee verschlickt seit Jahrzehnten.

 Die Ursachen liegen zu einem großen Teil an den ständigen Vertiefungen von Weser,  Ems und Elbe.
 Diese Vertiefungen dienenden immer größeren Container- und andere Großfahrtsschiffen u.a.,  die Häfen in
 Hamburg und Bremerhaven anlaufen können.

  Von einer erfolgreichen notwendigen raumordnerischen Abstimmung der Vertiefungsplanungen zwischen
 den norddeutschen Küstenländern Hamburg, Bremen und Niedersachsen  trotz einiger Bemühungen und
 trotz vielfältiger Protesten seit Jahrzehnten kann überhaupt keine Rede sein.

  Auch eine europäische raumordnersiche Abstimmung z.B. mit den Planungen der ARA Häfen ( Amsterdam,
 Rotterdam, Antwerpen) hat nicht stattgefunden. Auf diesen Mangel einer notwendigen europäischen Abstimmung
 hatte ich bereits im damaligen  PlanfestellungsVerfahren für die geplante Weservertiefung hingewiesen.

  Der einzige Ländervertreter war Dr. Henning Scherf, ehemaliger Bürgermeister der Hansestadt Bremen, der die
Proteste der Bürgerinitiative Butjadingen ( 2001-2008) gegen die Weservertiefung ernst nahm.

  Denn im Rahmen des geplanten Tiefwasserhafens in der Jade bei Wilhelmshaven waren zunächst alle drei
Bundesländer Hamburg, Bremen und Niedeersachsen im Boot.

  Man sah die Jade wegen ihrer großen Wassertiefe, die begünstigt wird durch die ewige Ebbe und Flut zum
 großen Jadebusen, als besonders geeignet an, als als Haupt-Tief-Wasser-Hafen gemeinsam für die drei
Bundesländer zu nutzen. Damit hätte man weitere extreme Flussvertiefungen  in Elbe und
Weser vermeiden oder zumindest minimieren können.

  Henning Scherf sah als einziger die Chance in einem Gespräch mit der Bürgerinitiative Butjadingen zusammen
mit dem damaligen Landtagsabegordeneten Udo Zempel (auch langjähriger Landrat des Kreises
Wesermarsch) , Ausgleichsmaßnahmennamen für die Fischerhäfen und Sporttboothäfen, vor allem auch in
Butjadingen, zu finanzieren.

  Der Länderegoismus führte aber dazu, dass Hamburg aus diesem Dreier-Bündnis ausstieg und nun hatte man
 ein Problem. Niedersachsen und Bremen hielten an dem Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven fest, mußten
aber die Begründung“, die Rechtfertigung für die Planung “umschreiben”,  kaum “bemerkt” von den damals
politischen Verantwortlichen, entweder absichtlich  oder unwissentlich sei dahingestellt.

 Der Tiefwasserwasserhafen wurde im weiteren Planverfahren nun an nur noch als “Ergänzungshafen” bezeichnet,
eben als Ergänzung zu den Häfen an der Weser. Auf diese Weise konnten die Pläne für die Erweiterungen CTIII
und CT IV, Containerterminals in Bremerhaven, durchgesetzt und gebaut werden. Die Klagen von
 Kapitän Hüttenmeister (damaliger Eigner der Wega) mit finanzieller Unterstüzung der Bürgerinitiative Butjadingen
wurden abgewiesen.

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  Proteste, Aktionen, Klagen gegen die Weservertiefung und den JadeWeserPort gab es vor allem in Butjadingen von der
Bürgerinitiative Butjadingen. Mit Bürgermeister Rolf Blumenberg fuhr ich seinerzeit zu Prof. Dr. Ulrich Zanke, Darmstadt.
Zanke legte dar, dass es seiner Meinung nach, doch negative Auswirkungen des JadeWeserPorts auf auf die
Wasserverhältnisse vor Butjadingens Küste haben würde. Es wurden zwei Möglichkeiten des weiteren Vorgehens besprochen

 Die Gemeinde Butjadingen entschied sich dafür, sofort die Untersuchung auf Kosten der Gemiende durchzuführen. (20.000 €)
Ich plädierte dagegen aufgrund meiner längjährigen Erfahrung mit Planfestellungsverfahren im Mainzer Verkehrsministerium
dafür, diese Untersuchung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren einzufordern. Damit hätte die Gemeinde 20.000 €
gespart und das Planfesttellungsverfahren verzögert. Dies hätte politischen Verhandlungsspieleraum ergeben, einen
Ausgleich für Butjadingen auszuhandeln.
 
 Leider hat die Gemeinde weitere Gutachten zum Hafen Fedderwardersiel auf eigene Kosten  mit (Zuschüssen) erstellt, die
wenig mit der gefährdeten Prielzufahrt zu tun hatten.

 Einzig und allein hätte und hat heute noch die Untersuchung Sinn, welche  die Forschungsküste  des Landes Niedersachsen
aufgrund iher durchgeführten Machbarkeitsstudie für möglich beschrieben hat.
beschrieben hatte.

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 Dass Ina Korter, Landtagsabegordnete 2014-2020 und Bürgermeisterin von 2014-2020 in Butjadingen gewesen ist und Elmar
Hüttenmeister als 2. Vorsitzender aus  der Bürgerinitiative ausgetreten war und zugleich Gründungsmitglied der Butjadinger
 Günen wurde, könnte erklären, warum er plötzlich keine Untersuchungen mehr über die Zukunft des Priels wollte, ebenso wie
die Grünen. Es sollte gebaggert werden und nicht mehr untersucht werden.

 Insoweit vertrat er jetzt die damaligen Auffassungen  der Grünen im Niedersäschischen Landtag, der Grünen in Bremen und
die Haltung der Grünen auf Bundesebene im Kabinett Schröder, der rot-grünen Bundesregierung von 27.10.1998 - 22.10.2002
und vom 22.10.2002-22.11.2005   (Siehe unter Leserbrief zur Ververtiefung)

 Heute sind Proteste gegen die Vertiefungen von Weser und Elbe immer noch richtig und wichtig. Die Grünen wären,
glaubwürdiger, wenn sie einräumen würden, das sie im Kabinett Schröder für den Ausbau von Elbe und Weser gestimmt
haben, so dass diese Maßnahmen im  Bundesverkehrswegeplan im Vordringlichen Bedarf eingestuft wurden.

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und mussten also Kompromisse machen.

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  Als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz habe ich beruflich seit 1971 an den Bundeswegeplänen bis 1999 mitgearbeitet,
sowohl methodisch als auch  konkret in allenBund-Länder-Abstimmungen für Rheinland-Pfalz.

 Zur Historie gehört auch dies: Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Gabriel und Wulf , waren in Butjadingen,
aufgrund der wiederholten Hinweise der Bürgerinitiative  auf die damaliger Langtagsentschließung. Der Landtag forderte
 die Landesregierung auf, aufgrund früherer und zukünftiger Weservertiefungen die negativen Auswirkungen der
Weservertiefungen zu beseitigen, welche die Zufahrt zum Hafen und die Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Priel
betreffen.

  Das Ergebnis der Bemühungen ist bekannt:
- Als Ersatz für die verlorene Bademöglichkeit wurde die Lagune gebaut, in Baulast der Gemeinde! Die Gemeinde
  erhielt dann verschiedene Zuschüsse aus laufenden Haushaltstiteln, Bund und Land.

- Für  die Zufahrt des Priels zum  Hafen Fedderwardersiel hatte immerhin ! die Landesregierung
  eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen. Das Gutachten kam zum Ergebnis, “dass ausreichende
  Datensätze vorliegen zur Erarbeitung belastbarererer Untersuchungsergebnisse.

  Unverständlich ist, dass weder die “Politik” in der Wesermarsch seit 2005/2006, noch die Fraktionen des
Landtages, mit der Landesregierung in Hannover versuchten zu verhandeln, dass endlich diese Frage
untersucht wird, ob der Priel in einem Beharrungszustand verbleibt mit kleinerem Querschnitt (und geringerer
 Tiefe), oder ob der Priel einer vollständigen Verlandung entgegengeht.

  Für mich ist es unverständlich, dass die Gemeinde neben Baggerungen nicht unmissverständlich diese wichtige
Untersuchung gefordert hat. Säße ich als zuständiger Mitarbeiter in Hannover, ich hätte der Gemeinde geraten, 
anstelle ihre  Eigenanteile für ihre selbst vergebenen Untersuchungen zur Hafengestaltung auszugeben, diese gemeinsam
‘mit der Landesregierung für eine Untersuchung über die Zukunft des Priels einzusetzen.
 Die Überlebensfrage des Priels bzw. die Qualität seiner Zukunft dürfte doch das höchste Ziel sein.

Es ist noch nicht zu spät dafür!

Leserbrief
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